Hausdurchsuchung bei Medienwissenschaftler Norbert Bolz
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Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nun eine Hausdurchsuchung in der Wohnung des Medienwissenschaftlers und Publizisten Norbert Bolz durchgeführt.
Dem 72-Jährigen wird die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.
Äußerung auf X
Grundlage der Ermittlungen nach §86a StGB ist ein Beitrag auf der Plattform X (ehemals Twitter), den Bolz bereits im Januar 2024 veröffentlicht hatte.
In dem Post hatte der Kolumnist geschrieben: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: ,Deutschland erwache!'“ – eine Formulierung, die angeblich an eine Parole aus der NS-Zeit erinnern soll.
Bolz selbst bezeichnete die Äußerung als satirische Anspielung auf einen Artikel auf taz.de, in dem die Worte „Deutschland erwacht“ im Zusammenhang mit Debatten über ein mögliches AfD-Verbot verwendet worden waren.
Ablauf der Durchsuchung
Am Morgen des 23. Oktober 2025 erschienen Polizeibeamte in der Berliner Wohnung des Wissenschaftlers. Nach Medienberichten verlief die Maßnahme ohne Zwischenfälle.
Die Beamten sicherten hauptsächlich Screenshots des betreffenden Posts. Bolz zeigte sich nach eigenen Angaben kooperativ.
Er kommentierte den Einsatz später auf X mit den Worten, die Polizisten hätten ihm geraten, künftig vorsichtiger zu sein und besser nur noch über „Bäume“ zu schreiben.
Kontroverse um Meinungsfreiheit
Der Vorgang hat online eine massive Diskussion über die Grenzen der Meinungsfreiheit ausgelöst.
Mehrere Medien und Beobachter kritisierten das Vorgehen der Behörden als unverhältnismäßig und sahen darin ein problematisches Signal für die Redefreiheit in Deutschland.
Publikationen wie bild.de und andere äußerten Bedenken hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit der Ermittlungsmaßnahmen.
Ermittlungen gehen weiter
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat sich bislang nicht ausführlich zu dem Fall geäußert. Die weiteren Ermittlungen werden zeigen, ob es zu einer Anklage kommt oder das Verfahren eingestellt wird.
Norbert Bolz ist Professor für Medienwissenschaft und verfasst regelmäßig Kolumnen für die Tageszeitung „Die Welt“.
Er gilt als konservativer Intellektueller und polarisiert mit seinen Positionen zu gesellschaftspolitischen Themen.
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Sierks Media / © Foto: Waldemar Brandt, Unsplash